Tübinger Haushalt mit über 300 Millionen Euro verabschiedet
Pressemitteilung vom 19.01.2016
Erstmals steigt das Haushaltsvolumen auf über 300 Millionen Euro: Ausgaben und Einnahmen der Universitätsstadt Tübingen sollen sich im Jahr 2016 auf 301.254.650 Euro belaufen. Dies hat der Tübinger Gemeinderat am Montag, 18. Januar 2016, mit nur fünf Gegenstimmen beschlossen.
Gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Vorlage 800/2015) gab es einige wichtige Änderungen: Gespart werden soll beispielsweise an der IT-Ausstattung für die Stadtverwaltung. Drei Stellen sollen nicht besetzt und die Planungen für den Umbau der Stadtbücherei sollen teilweise ins nächste Jahr verschoben werden. Vorziehen möchte der Gemeinderat hingegen die Sanierung des Männerwohnheims und der Grundschule Winkelwiese sowie die Erweiterung der Ludwig-Krapf-Schule. Für diese drei Projekte erhöhte der Gemeinderat die Planungsmittel für das laufende Kalenderjahr. Außerdem sieht der Haushaltskompromiss der Fraktionen vor, dass fünf weitere Praxisintegrierte Ausbildungsstellen für Erzieherinnen und Erzieher (PIA) in städtischen Einrichtungen geschaffen werden sollen.
„Trotz klarer Akzentsetzungen der Fraktionen haben die Grundlinien des Haushaltes breite Zustimmung gefunden. Diese Einigung ist eine gute Basis für eine gedeihliche Entwicklung der Stadt“, sagte Oberbürgermeister Boris Palmer. Er dankte allen Mitgliedern des Tübinger Gemeinderates für die konstruktive Zusammenarbeit, die den breiten Konsens ermöglicht hat.
Insbesondere dankte OB Palmer für die Zustimmung zum Sparkonzept der Verwaltung. Sie hat sich mit einer weiteren Vorlage dazu verpflichtet, in den nächsten fünf Jahren den Anstieg der Ausgaben um jährlich ein Prozent zu verringern. Damit soll sichergestellt werden, dass auch mittelfristig die notwendige Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt sichergestellt ist (siehe Vorlage 824/2015). „Nur so können wir die städtische Infrastruktur auf Dauer sichern und neue Investitionen ermöglichen“, sagte der Oberbürgermeister.
Die Stadtverwaltung rechnet damit, dass der Haushalt im März 2016 vom Regierungspräsidium genehmigt wird. Alle Anträge und Zahlen zum Tübinger Haushalt stehen ab sofort auf der städtischen Internetseite zur Verfügung.
Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen