Erfolgreich gespart: Trotz zurückgehender Steuereinnahmen verbessertes Jahresergebnis

Zwei Millionen Euro hat die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr eingespart und hat so das erwartete Jahresergebnis des städtischen Haushalts deutlich verbessert. Damit ist es sogar möglich, den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren.

Im September 2015 musste Oberbürgermeister Boris Palmer erstmals nach fünf Jahren sprudelnder Steuereinnahmen einen Rückgang bei der Gewerbesteuer bekannt geben. Tübingens wachsende Wirtschaft steuerte 2015 mit 36 Millionen Euro zwar immer noch doppelt so viel zum Gemeinwesen bei wie ein Jahrzehnt zuvor. Eingeplant im Haushalt waren jedoch 40,5 Millionen Euro. Der Gemeinderat war zum Zeitpunkt des Haushaltsbeschlusses vor über einem Jahr sogar so optimistisch gewesen, dass er den Ansatz der Verwaltung nach oben korrigiert hatte.

Als der Rückgang der Einnahmen im vergangenen Jahr erkennbar war, setzte Boris Palmer in seiner Eigenschaft als Finanzbürgermeister eine Ausgabenobergrenze fest. Die Verwaltung suchte daraufhin nach Möglichkeiten, Ausgaben zu streichen oder zu kürzen. Das klare politische Ziel des Oberbürgermeisters lautete: Der Einnahmerückgang von drei Millionen Euro sollte vollständig durch eine Kürzung der Ausgaben ausgeglichen werden.

Im Verwaltungsausschuss am Donnerstag, 17. März 2016 präsentieren Palmer und die Verwaltung das Ergebnis. Falls der Ausschuss zustimmt, wird der Einnahmeverlust des vergangenen Jahres durch die Streichung so genannter Haushaltsreste realisiert. Dabei handelt es sich um Beträge, die zwar vom Gemeinderat genehmigt, von den Ämtern und Fachbereiche im abgelaufenen Jahr aber nicht vollständig ausgegeben wurden. In der Summe waren dies zwei Millionen Euro. Die Verwaltung beantragt nun, diese gesperrten, das heißt, auf die Seite gelegten Mittel endgültig zu streichen. Damit wäre das Ziel erreicht, die zurück gehenden Steuereinnahmen komplett im Vollzug des Haushalts auszugleichen. In der Summe aller Rechnungsposten schließt der Haushalt 2015 sogar besser ab als geplant. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt, der für Investitionen zur Verfügung steht, ist mit acht Millionen Euro rund eine Million Euro höher als geplant. Das schont die Rücklage, in der zum 31.12.2015 nach vorläufiger Rechnung noch rund 28 Millionen Euro für die Folgejahre zur Verfügung stehen.

Boris Palmer bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für das hervorragende Ergebnis. Mitten im Haushaltsjahr solch gravierende Einsparungen zu erbringen, erfordere ein hohes Maß an Einsatz und Verständnis, so der Oberbürgermeister. „Wir haben gezeigt, dass wir den Grundsatz beherzigen: Geld, das man nicht hat, darf man nicht ausgeben. Für diese Gemeinschaftsleistung danke ich allen Beschäftigten der Stadtverwaltung ganz herzlich.“

Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen