Flächenmanagement beschert Gewerbesteuer-Einnahmen in nahezu Rekordhöhe
Pressemitteilung vom 17.06.2016
Eine erfreuliche Nachricht konnte Oberbürgermeister Boris Palmer dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 13. Juni 2016 übermitteln: Die Stadtverwaltung rechnet nach einer Delle im Jahr 2015, in dem nur 35 Millionen Euro bei der Stadt eingingen, für 2016 mit dem zweitbesten Gewerbesteuerergebnis ihrer Geschichte. Der Stand der Vorauszahlungen beläuft sich aktuell auf 45,5 Millionen Euro. Auch wenn dieser Wert in der zweiten Jahreshälfte erfahrungsgemäß nach unten tendiert, bleibt festzuhalten: Ein besseres Ergebnis gab es bislang nur 2013 mit rund 47 Millionen Euro. Noch bis vor einem Jahrzehnt lag der Jahresschnitt nur wenig über 20 Millionen Euro.
Den anhaltenden Zuwachs der Gewerbesteuer als wichtigster eigener Einnahmequelle der Stadt führt der Oberbürgermeister neben anderen Faktoren stark auf das gelungene Gewerbeflächenmanagement der Stadt zurück: „Wir haben in den letzten Jahren vielen Betrieben in Tübingen eine Erweiterung ermöglicht. Die Analyse der Zahlen zeigt, dass sich das auch bei der Gewerbesteuer auszahlt.“
Auch künftig, so der Oberbürgermeister, sei es deshalb unerlässlich, im Flächennutzungsplan wenige, aber ausreichende Flächen für das Gewerbe auszuweisen. „Es ist nicht so wichtig, wo die neuen Flächen sind, solange sie den Betrieben in der Stadt erlauben, zu wachsen“, betont Palmer. Zur anhaltenden Diskussion um den Au-Brunnen fügt Palmer hinzu: „Ich sehe mich in der Pflicht, für die kommenden zwei Jahrzehnte zumindest ein größeres Gewerbegebiet in Tübingen zur Verfügung zu stellen. Das Gebiet des Au-Brunnens ist dabei nur eine Möglichkeit, die ich untersucht wissen will, bevor wir entscheiden.“
Palmer hofft, dass die positiven Zahlen der Tübinger Wirtschaft in der Bevölkerung die Unterstützung für ein Gewerbegebiet im Flächennutzungsplan wachsen lassen. Denn ohne diese steigenden Einnahmen hätte die Stadt viele Leistungen der jüngsten Jahre nicht finanzieren können. Das betrifft die Verdoppelung der Ausgaben für die Kinderbetreuung und die Verdreifachung des Zuschusses an das Landestheater genau so wie die Investitionen in die Feuerwehr oder in die Sportplätze: „Was den meisten Menschen lieb und teuer ist, finanzieren wir über die Gewerbesteuer. Das sollten wir bedenken, wenn wir entscheiden.“
Anlage
Entwicklung der Gewerbesteuer 2005 bis 2016
Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen