Innovative Tübinger Abstimmungs-App wird vom Land gefördert

Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Entwicklung einer Abstimmungs-App für Tübingen mit rund 72.000 Euro. Eine Abstimmungs-App dieser Art hat es bislang nicht gegeben: Erstmals ermöglicht es ein eigenes Verfahren, die persönlichen Daten zu anonymisieren und die Abstimmung sicher zu machen. Deshalb würdigt das Innenministerium die innovative Entwicklung mit einer der höchsten Fördersummen.

Oberbürgermeister Boris Palmer, der den Zuwendungsbescheid heute in Stuttgart persönlich entgegennahm, zeigt sich hoch erfreut: „Die Förderung des Landes hilft uns, die App zu realisieren. Künftig können wir bei wichtigen Themen die Meinung der Tübingerinnen und Tübinger per Smartphone und Internet erfragen. Das hilft dem Gemeinderat bei seiner Entscheidungsfindung und stärkt unsere kommunale Demokratie.“

Gemeinderat und Verwaltung erhoffen sich eine hohe Beteiligung bei künftigen Befragungen, bei denen es dank neuer Technik keine großen Hürden gibt. Man muss sich einmal registrieren und kann dann bequem von zuhause aus an der Befragung teilnehmen. Dazu installiert man entweder eine App auf dem Smartphone und stimmt dort per Handy ab oder man registriert sich für das Programm auf der städtischen Homepage www.tuebingen.de. Wer weder Smartphone noch einen Computer hat, kann auch im Rathaus schriftlich teilnehmen.

Doch bis es so weit ist, dauert es noch ein paar Monate. Zunächst entscheidet der Gemeinderat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2017 über die Einführung der App und über eine Satzung, in der die genaue Vorgehensweise festgelegt wird. Anschließend werden die beiden beteiligten Firmen die App nach diesen Vorgaben entwickeln. Mit der Fertigstellung rechnet die Verwaltung im Frühjahr 2018.

Über die Einführung der App hatte der Gemeinderat erstmals im Februar 2017 beraten (www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/9/2017). Die Förderung des Landes erfolgt Rahmen des Programms „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“. Mit rund 800.000 Euro aus diesem Programm unterstützt die Landesregierung knapp 100 kommunale Digitalisierungsprojekte in Baden-Württemberg. Der städtische Finanzierungsanteil an der Entwicklung der Tübinger App verringert sich durch die Förderung auf rund 20.000 Euro.

Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen