Ablauf der Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai

Rund 69.000 Tübingerinnen und Tübinger ab 16 Jahren sind zu den Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, aufgerufen. Etwa 63.800 Tübingerinnen und Tübinger ab 18 Jahren sind zur Europawahl aufgerufen, die in Deutschland am selben Tag stattfindet.

Uhrzeiten und Wahllokale
Die Wahllokale öffnen am Sonntag, 26. Mai, um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Wo man abstimmen kann, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die per Post verschickt wurde. Die Wählerinnen und Wähler sollten die Wahlbenachrichtigung und einen Ausweis mit ins Wahllokal bringen. Wer die Wahlbenachrichtigung nicht mehr findet, braucht Personalausweis oder Reisepass. Damit die Wahllokale möglichst barrierefrei zugänglich sind, wurden folgende Lokale verlegt:

• Wahlbezirk 015-01 Österberg: neues Wahllokal im SWR-Studio
• Wahlbezirk 015-02 Gartenstraße: neues Wahllokal im Nonnenmacher-Haus
• Wahlbezirk 017-03 Sternplatz: neues Wahllokal in der Mensa der Grundschule Hügelstraße
• Wahlbezirk 031-01 Derendingen: neues Wahllokal in der Mensa der Ludwig-Krapf-Schule

Neu ist der Wahlbezirk 017-07 Alter Güterbahnhof. Dort wird im Kinderhaus Güterbahnhof gewählt.

Europawahl
lnsgesamt stehen 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl. Der Stimmzettel ist mit einer Länge von knapp einem Meter der längste. Er wird im Wahllokal ausgegeben. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei der Europawahl eine Stimme.

Kommunalwahlen
Der Gemeinderat wird mit 40 Stimmen und der Kreistag mit 22 Stimmen gewählt. Der Ortschaftsrat Bebenhausen wird mit sieben Stimmen gewählt, in allen anderen Ortsteilen wird der Ortschaftsrat mit elf Stimmen gewählt. Es dürfen nicht mehr Stimmen vergeben werden als jeweils zulässig sind, ansonsten sind alle Stimmen ungültig.

Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen erhalten alle Wahlberechtigten bis spätestens Dienstag, 21. Mai, vorab mit der Post, damit sie sie in Ruhe zu Hause ausfüllen können. Das beschleunigt die Stimmabgabe im Wahllokal. Dort gibt es Expresswahlkabinen für alle, die ihre Stimmzettel für die Kommunalwahlen bereits ausgefüllt mitbringen. Wer sich im Wahllokal noch umentscheiden möchte, erhält bei Bedarf neue Stimmzettel.

Bei allen Kommunalwahlen außer bei der Wahl zum Ortschaftsrat Kilchberg können nur vorgedruckte Bewerberinnen und Bewerber gewählt werden. Dabei gibt es folgende Möglichkeiten:

• Man kann einen Stimmzettel (Wahlvorschlag) ohne Kennzeichnung oder im Ganzen gekennzeichnet abgeben. In diesem Fall erhalten bei der Gemeinderatswahl und bei den Ortschaftsratswahlen in Bebenhausen, Bühl, Hagelloch, Hirschau und Pfrondorf alle Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel genau eine Stimme. Bei der Wahl des Kreistags erhalten die ersten 22 Bewerberinnen und Bewerber, bei den Ortschaftsratswahlen in Kilchberg, Unterjesingen und Weilheim die ersten elf Bewerberinnen und Bewerber eine Stimme.
• Man kann kumulieren, das bedeutet: Man gibt im Rahmen der jeweils verfügbaren Stimmen bis zu drei Stimmen pro Bewerberin und Bewerber ab.
• Man kann panaschieren, das bedeutet: Man wählt Bewerberinnen und Bewerber, die auf unterschiedlichen Wahlvorschlägen kandidieren. Dabei gibt man entweder mehrere Stimmzettel ab oder ergänzt weitere Bewerberinnen und Bewerber handschriftlich auf einem Stimmzettel. Diese Angaben müssen vollständig und eindeutig sein. Am besten trägt man die dreistellige laufende Nummer einer Kandidatin oder eines Kandidaten ein.

Sonderfall Kilchberg
Für den Ortschaftsrat in Kilchberg kandidiert nur ein Wahlvorschlag. Diese Wahl findet deshalb nach den Vorschriften der Mehrheitswahl statt. Die Kilchberger haben elf Stimmen und können jeder Bewerberin und jedem Bewerber nur eine Stimme geben, Kumulieren ist nicht möglich. Man ist aber nicht an die vorgegebenen Bewerberinnen und Bewerber gebunden, sondern kann auch jeder anderen, im Grundsatz wählbaren Person eine Stimme geben. Dazu genügt es, den Namen auf dem Stimmzettel zu ergänzen. Damit eindeutig erkennbar ist, wer gewählt wird, können Angaben wie Beruf oder Adresse ergänzt werden.

Statistische Erfassung in einzelnen Wahlbezirken
In den Wahlbezirken 014-02 Schönblick (Wahlraum: Hermann-Diem-Haus), 121-02 Pfrondorf-Nord/West (Wahlraum: Grundschule Pfrondorf) und 161-01 Hirschau-Nord (Wahlraum: Rathaus Hirschau) wird die Europawahl auf Anordnung der Landeswahlleiterin statistisch erfasst. In diesen Wahlbezirken sind die amtlichen Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und sechs Altersgruppen versehen. Das Wahlgeheimnis bleibt gewahrt.

Vor dem Kindergarten Mönchhütte, dem Wahlraum des Wahlbezirkes 171-02 Unterjesingen Ost, befragt die Forschungsgruppe Wahlen e.V. im Auftrag des ZDF im Rahmen der Wahlberichterstattung stichprobenartig die Wählerinnen und Wähler zur Europawahl. Die Teilnahme ist freiwillig.

Auszählung der Stimmen
Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale werden zuerst die Europawahl und danach die Ortschaftsratswahlen ausgezählt. Am Montag, 27. Mai, wird ab 8 Uhr zuerst die Gemeinderatswahl und dann die Kreistagswahl in städtischen Diensträumen ausgezählt. Die Auszählung ist öffentlich. Die Ergebnisse können im Internet unter www.tuebingen.de/wahlen abgerufen werden. Das vorläufige Ergebnis der Europawahl wird am Sonntag gegen 21 Uhr erwartet, das Ergebnis der Ortschaftsratswahlen gegen 23 Uhr und das Ergebnis der Gemeinderatswahl am Montag gegen 15 Uhr.

www.tuebingen.de/wahlen

Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen