Coronavirus: Ausschusssitzung am 23. April unter besonderen Bedingungen
Pressemitteilung vom 21.04.2020
Da es bisher keine Rechtsgrundlage für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen in digitaler Form gibt, findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales am Donnerstag, 23. April 2020, um 17 Uhr als Präsenzsitzung im Ratssaal des Tübinger Rathauses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung.
Um die erforderlichen Abstände zwischen den Personen einhalten zu können, hat die Stadtverwaltung den Fraktionen vorgeschlagen, dass nur die Zahl an Gemeinderatsmitgliedern anwesend sein soll, die für die Beschlussfähigkeit des Gremiums erforderlich ist. Dies sind elf der 20 Mitglieder. Die weiteren neun Mitglieder können die Sitzung über eine Videokonferenz verfolgen. Die beratenden Mitglieder des Ausschusses wurden gebeten, zu prüfen, ob es ausnahmsweise ausreichend ist, schriftlich Stellung zu einzelnen Vorlagen zu nehmen.
Die Stadtverwaltung ist ebenfalls in kleinstmöglicher Besetzung durch die Bürgermeisterin und zwei Fachbereichsleitungen vertreten. Die Fachabteilungsleitungen werden bei Bedarf telefonisch hinzugezogen. Die Abstandsregelungen gelten auch für die Zuschauerreihen. Für die Öffentlichkeit steht deshalb nur eine reduzierte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung.
Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen