Tübinger Gemeinderat tagt am 14. Mai per Videokonferenz
Pressemitteilung vom 13.05.2020
Die Universitätsstadt Tübingen ist die erste Kommune in Baden-Württemberg, deren Gemeinderat per Videokonferenz tagt und Beschlüsse fällt. Die erste Online-Sitzung findet am morgigen Donnerstag, 14. Mai 2020, ab 17 Uhr statt. Das neue Gesetz, das diese besondere Form der Gemeinderatssitzung angesichts der Corona-Pandemie möglich macht, hat das Land Baden-Württemberg am 12. Mai verkündet, es ist am heutigen 13. Mai in Kraft getreten.
„Mit der virtuellen Gemeinderatssitzung bringen wir Digitalisierung und Infektionsschutz zusammen“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer, der wie die meisten Mitglieder des Gemeinderats über ein Videokonferenz-Programm an der Sitzung teilnehmen wird. Möglich ist das über einen Computer, ein Tablet oder ein Smartphone. Stadträtinnen und Stadträte, die nicht die Videokonferenz nutzen möchten, nehmen wie gewohnt im Ratssaal im Rathaus am Markt teil.
Dort und im Hofgerichtssaal im 3. Stock wird die Sitzung als Stream auf einer Leinwand übertragen. In beiden Räumen gibt es eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit. Dabei muss der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Die Stadtverwaltung prüft, ob kurzfristig noch ein Live-Stream eingerichtet werden kann, damit alle Interessierten die Sitzung über das Internet mitverfolgen können. Informationen dazu gibt es so schnell wie möglich auf der städtischen Internetseite.
Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen