Erfolgreiche Gemeinderatssitzung mit Videokonferenz und Livestream

Die Premiere war erfolgreich: Als erster Gemeinderat in Baden-Württemberg hat der Tübinger Gemeinderat am Donnerstag, 14. Mai 2020, per Videokonferenz getagt und Beschlüsse gefasst. Das Gesetz, das diese Form der Gemeinderatssitzung angesichts der Corona-Pandemie möglich macht, war erst einen Tag zuvor in Kraft getreten. „Ich bin froh, dass sich der Gemeinderat auf dieses Experiment eingelassen hat. Mit der Videokonferenz konnten wir wichtige Beschlüsse auf den Weg bringen und zugleich dem Infektionsschutz Rechnung tragen“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer.

Rund drei Viertel der 40 Mitglieder haben sich von zu Hause oder vom Arbeitsplatz aus über das Internet an der Sitzung beteiligt. Neun Stadträtinnen und Stadträte sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung waren persönlich im Rathaus anwesend. Auf den Laptops und Tablets der Sitzungsteilnehmer waren immer diejenigen zu hören und bei eingeschalteter Webcam auch zu sehen, die gerade gesprochen haben. Präsentationen der Stadtverwaltung konnten eingespielt und auf ganzer Bildschirm-Größe verfolgt werden. Bei den Abstimmungen gab es mündliche Wortmeldungen statt Handzeichen.

„Aus meiner Sicht hat die Gemeinderatssitzung als Videokonferenz hervorragend funktioniert. Mein Dank gilt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dafür die Abläufe und die Technik in kürzester Zeit komplett neu aufgestellt haben“, sagt Palmer. „So bringt die Corona-Pandemie zumindest einen Schub für die längst überfällige Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.“ Die Gemeinderatssitzung per Videokonferenz wurde auch erstmals als Livestream im Internet übertragen, damit interessierte Bürgerinnen und Bürger die Diskussionen und Abstimmungen von zu Hause aus verfolgen konnten.

Dafür hatte die Stadtverwaltung ein Kontingent für 500 zeitgleiche Abrufe gebucht, das in der ersten Stunde zwischen 17 und 18 Uhr sogar überschritten wurde. „Mit dieser erfreulich großen Nachfrage hatten wir nicht gerechnet. Eine Gemeinderatssitzung im Rathaus mit 500 Zuschauerinnen und Zuschauern gab es noch nie“, sagt Palmer. Von 18.30 bis 19.30 Uhr haben im Schnitt 350 Personen die Sitzung verfolgt, gegen 21 Uhr gab es noch rund 300 Zuschauerinnen und Zuschauer. Etwa 200 Personen blieben bis zum Ende der Sitzung gegen 22.30 Uhr online. Ob Videokonferenz und Livestream fortgesetzt werden, entscheidet der Gemeinderat.

Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen