Tübinger Gemeinderat verabschiedet ambitioniertes Klimaschutzprogramm
Pressemitteilung vom 30.11.2020
Tübingen will in den nächsten zehn Jahren klimaneutral bei den energiebedingten Treibhausgas-Emissionen werden. Wie das geschehen soll, hat der Tübinger Gemeinderat ohne Gegenstimmen beschlossen. Mit dem Klimaschutzprogramm 2020-2030 liegt jetzt ein umfangreicher Maßnahmenkatalog vor, der in den kommenden Jahren Stück für Stück umgesetzt werden soll. „Ich bin glücklich und ermutigt, dass wir dieses Arbeitsprogramm gemeinsam beschließen können und uns als erste Kommune in Deutschland auf diesen Weg machen“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer.
Das Tübinger Klimaschutzprogramm listet nach einer Präambel verschiedene Maßnahmen in drei Sektoren auf. Das sind zum Beispiel der Ausbau der Wärmenetze und der Ersatz von Ölheizungen durch klimaneutrale Heizungen im Sektor Wärme, Maßnahmen zur Senkung des Strombedarfs und der Ausbau der Photovoltaik im Sektor Strom sowie ein besserer und günstigerer Nahverkehr und der Ausbau der Parkraumbewirtschaftung im Sektor Mobilität. Querschnittsthemen sind die Klimaschutzmodellkommune, die Sozialverträglichkeit des Programms und das Flächenschutzprinzip.
Den Grundsatzbeschluss, dass Tübingen bis 2030 klimaneutral werden soll, fasste der Gemeinderat bereits im Juli 2019. Damit hatte die 2008 von OB Boris Palmer ins Leben gerufene Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“ eine neue Zielsetzung erhalten. Im Laufe des Jahres 2020 wurde der erste Entwurf des Klimaschutzprogramms der Stadtverwaltung durch Anträge des Gemeinderates verbessert und ging durch eine breite Beteiligung mit der Bürgerschaft, Unternehmen, Vereinen, Institutionen, den Gemeinderat und externen Expertinnen und Experten.
„Der Beteiligungsprozess zeigte eine hohe Zustimmung zum Ziel der Klimaneutralität, aber auch eine große Bandbreite zu den Details bei den konkreten Wegen dorthin“, erläutert Bernd Schott, Leiter der Stabsstelle Umwelt- und Klimaschutz. Während zum Beispiel manche dafür plädierten, dass sich Tübingen komplett selbst mit Energie vom eigenen Gemeindegebiet versorgen soll, sprachen sich andere deutlich dagegen aus, Energieerzeugungsanlagen wie Freiflächen-Solaranlagen in Tübingen zu errichten. Auch zum Ausbau des Stadtwerke-Engagements für erneuerbare Energien außerhalb Tübingens gab es sowohl starke Ablehnung als auch starke Zustimmung.
Weitere Fragen, die in den vergangenen Wochen intensiv diskutiert und abgewogen wurden, betrafen unter anderem die Berechnung der Klimabilanz in Bereichen, zu denen kaum Daten vorliegen, das Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und verpflichtenden Klimaschutzmaßnahmen sowie die notwendigen Finanzmittel zum Umbau zu einer klimaneutralen Stadt. Das Klimaschutzprogramm wird in den kommenden Jahren fortgeschrieben. Über die Konkretisierung der Maßnahmen, die nun anstehen, entscheidet der Gemeinderat jeweils einzeln.