Ablauf der Landtagswahl am 14. März
Pressemitteilung vom 09.03.2021
Etwa 63.000 Wahlberechtigte in Tübingen sind aufgerufen, am Sonntag, 14. März 2021, den 17. Landtag von Baden-Württemberg zu wählen. Mehr als 26.500 Tübingerinnen und Tübinger haben bereits Briefwahlunterlagen angefordert – das sind mehr als 40 Prozent und damit fast doppelt so viele wie bei der letzten Landtagswahl 2016. Wer Briefwahl macht, sollte den roten Wahlbrief ab sofort nur noch in den Briefkasten links vom Eingang des Rathauses am Markt einwerfen. Dieser wird am Sonntag um 18 Uhr zum letzten Mal geleert.
Wer im Wahllokal wählt, sollte die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Wer die Wahlbenachrichtigung verlegt oder vergessen hat, kann gegen Vorlage von Personalausweis oder Reisepass wählen. Der Stimmzettel für die Landtagswahl hat rechts oben eine abgeschnittene Ecke. Sie ermöglicht es blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wählern, den Stimmzettel korrekt in eine Schablone einzulegen und ohne fremde Hilfe zu wählen.
Briefwahlunterlagen abholen
Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 12. März 2021, persönlich im Rathaus am Markt abgeholt werden. Dafür ist das Rathaus-Foyer am Dienstag von 8 bis 17 Uhr, am Mittwoch und Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Im Foyer ist auch eine Wahlkabine eingerichtet für die Briefwahl vor Ort. Mitgebracht werden müssen die Wahlbenachrichtigung und ein Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass). Es ist keine Voranmeldung nötig. Um die Briefwahl in den Bürgerbüros und Verwaltungsstellen persönlich zu beantragen, muss man vorher einen Termin vereinbaren. Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.
Wer für eine andere Person Briefwahlunterlagen abholen möchte, benötigt dafür die ausgefüllte Vollmacht. Diese ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung vorgedruckt. Wenn Wahlberechtigte die Briefwahlunterlagen zwar beantragt haben, diese aber noch nicht angekommen sind, können sie die Briefwahlunterlagen bis Samstag, 13. März 2021, im Rathaus am Markt abholen. Es ist am Samstag von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz kann eine bevollmächtigte Person den Wahlschein am Wahltag von 8 bis 15 Uhr in der Wahlzentrale im Rathaus (3. Stock) beantragen.
Sicherheitsvorkehrungen wegen Corona
Es wurden ausschließlich Wahllokale ausgewählt, die sich räumlich für eine Wahl in Pandemie-Zeiten eignen. Das hat zur Folge, dass sich viele Wahlbezirke und Wahllokale geändert haben. Dadurch entstehen für manche Wählerinnen und Wähler längere Wege. In welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss, steht auf der Wahlbenachrichtigung und auf der städtischen Internetseite unter www.tuebingen.de/wahlen.
In jedem Wahllokal dürfen sich nur so viele Wählerinnen und Wähler gleichzeitig aufhalten, wie Wahlkabinen zur Verfügung stehen. Laut Corona-Landesverordnung ist im Wahllokal eine medizinische Maske oder eine Maske nach den Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar zu tragen. Die Wählerinnen und Wähler haben sich vor Eintritt in den Wahlraum die Hände zu desinfizieren. Am Eingang jedes Wahllokals steht dafür Desinfektionsmittel bereit. In und vor den Wahllokalen gibt es Abstandsmarkierungen und Plakate mit den Hygieneregeln.
Nachwahlbefragung und Wahlstatistik
In den Wahlbezirken 00131 Weilheim und 00141 Kilchberg werden die Wählerinnen und Wähler nach der Stimmabgabe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von infratest dimap oder der Forschungsgruppe Wahlen e.V. gebeten, einen kurzen Fragebogen auszufüllen. Diese Befragung erfolgt im Auftrag von ARD und ZDF für die Hochrechnung des Wahlergebnisses. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym.
Im Wahlbezirk 00017 Weststadt (Wahllokal Aischbachschule) wird im Auftrag des Statistischen Landesamtes eine wahlstatistische Erhebung durchgeführt. Hier erhalten die Wählerinnen und Wähler nach Geschlecht und sechs Altersgruppen unterschiedlich gekennzeichnete Stimmzettel. Das Wahlgeheimnis bleibt in jedem Fall gewahrt. Die Landeswahlleiterin hat den Aktionen zugestimmt.
Wahlergebnisse im Internet
Das Wahlergebnis der Universitätsstadt Tübingen ist am Sonntagabend auf der städtischen Internetseite unter www.tuebingen.de/wahlen abrufbar. Gegen 18.20 Uhr werden die ersten Ergebnisse aus den Wahlbezirken erwartet.