Briefwahlunterlagen können noch bis 21. Oktober beantragt werden

Für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 23. Oktober 2022, hat die Stadtverwaltung bisher Briefwahlunterlagen an etwa 15.500 Wahlberechtigte ausgegeben.

Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 21. Oktober 2022, 18 Uhr, persönlich im Rathaus am Markt abgeholt werden. Dafür ist das Rathaus-Foyer am Dienstag und Donnerstag von 8 bis 17 Uhr, am Montag und Mittwoch von 8 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Im Foyer ist auch eine Wahlkabine eingerichtet für die Briefwahl vor Ort. Mitgebracht werden müssen die Wahlbenachrichtigung und ein Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass). Es ist keine Voranmeldung nötig. Um die Briefwahl in den Bürgerbüros und Verwaltungsstellen persönlich zu beantragen, muss man vorher einen Termin vereinbaren. Wer sichergehen möchte, dass er die Briefwahlunterlagen rechtzeitig erhält, sollte sie persönlich beantragen.

Wer für eine andere Person Briefwahlunterlagen abholen möchte, benötigt dafür die ausgefüllte Vollmacht. Diese ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung vorgedruckt. Wenn Wahlberechtigte die Briefwahlunterlagen zwar beantragt haben, diese aber noch nicht angekommen sind, können sie die Briefwahlunterlagen bis Samstag, 22. Oktober 2022, im Rathaus am Markt abholen. Hierfür müssen Personalausweis oder Reisepass mitgebracht werden. Das Rathaus ist am Samstag von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz kann eine bevollmächtigte Person den Wahlschein am Wahltag bis 15 Uhr in der Wahlzentrale im Rathaus (3. Stock) beantragen.

Die roten Wahlbriefe müssen spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr bei der Stadtverwaltung eingehen. Um sicherzugehen, dass die Wahlbriefe tatsächlich rechtzeitig ankommen, sollten die Wahlbriefe ab Freitag, 21. Oktober 2022, nur noch in den Briefkasten der Stadtverwaltung, Am Markt 1, eingeworfen werden – nicht aber in die Briefkästen der sonstigen städtischen Verwaltungsgebäude, einem der Stadtteilrathäuser oder einem öffentlichen Briefkasten der Deutschen Post.

Wer seine Wahlbenachrichtigung verlegt hat, kann auch nur mit dem Personalausweis oder Reisepass wählen. In welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Auf der städtischen Internetseite gibt es zudem unter  
www.tuebingen.de/wahl/app/wahlraum.html eine Wahlraum-Suche.

Jede_r Wähler_in hat eine Stimme zu vergeben. Stimmzettel erhalten die Wähler_innen erst im Wahllokal. Sie geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem Stimmzettel den Namen einer im Stimmzettel aufgeführten Person ankreuzen oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnen (das Streichen der übrigen Namen allein genügt jedoch nicht). Des Weiteren besteht die Möglichkeit den Namen einer anderen wählbaren Person unter unzweifelhafter Bezeichnung ihrer Person (Vor- und Familienname, Beruf oder Stand, Anschrift) in die freie Zeile einzutragen. Nach der Stimmabgabe wird der Stimmzettel gefaltet und ohne Stimmzettelumschlag in die Wahlurne eingeworfen.

Das Wahllokal für den Wahlbezirk 011-02 Haagtor und 018-02 Burgholz wurde in das Gebäude der Werkrealschule (Langbau) der Hans-Küng-Gemeinschaftsschule (ehemals GMS West) verlegt. Für den Bezirk 018-01 Aischbach wurde das Wahllokal in das Kinderhaus Weststadt verlegt. In Pfrondorf und Hirschau wird es wieder zwei Wahllokale geben. Diese befinden sich in Pfrondorf für den Bezirk 121-01 Pfrondorf-Ost im Rathaus Pfrondorf und für den Bezirke 121-02 Pfrondorf-Nord-West in der Schönbuchhalle. In Hirschau befindet sich das Wahllokal für den Bezirk 161-01 Hirschau-Nord im Rathaus Hirschau und für den Bezirk 161-02 Hirschau-Süd in der Turn- und Festhalle Hirschau. Alle übrigen Wahllokale für die Oberbürgermeisterwahl sind dieselben wie bei der Bundestagswahl im September 2021.

Die Stadtverwaltung rechnet mit ersten Ergebnissen gegen 18.20 Uhr. Diese können im Internet unter www.tuebingen.de abgerufen werden. Zudem wird vor dem Rathaus eine Leinwand aufgebaut, dort werden ebenfalls fortlaufend die eingehenden Ergebnisse aus den Wahllokalen und der Auszählung der Briefwahl präsentiert.