Kurzbericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 11. Mai 2016

Der Ortschaftsrat Unterjesingen nahm zunächst die Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen an das Regierungspräsidium im Planfeststellungsverfahren zum Neuausbau und zur Elektrifizierung der Ammertalbahn zur Kenntnis, ebenso wie die Streckenliste zum Jagdjahr 2015/2016.

Aufgrund der Rücksichtslosigkeit einiger Hundeführer wird sich der Ortschaftsrat demnächst mit der Sperrung einzelner Wege befassen müssen. Wege, die durch landwirtschaftlich oder kleingärtnerisch genutzte Flächen führen, müssen wohl als Hunde-Spazier-Wege verboten werden.

In einer interessanten und umfangreichen Diskussion zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans erläuterte Bernd Schott von der städtischen Stabsstelle Umwelt- und Klimaschutz, die derzeit rechtlichen und technischen Möglichkeiten. Das zuständige Regierungspräsidium war in der Sitzung leider nicht vertreten. Aufgrund der technischen Weiterentwicklung bei der Abgasreinigung an Fahrzeugen und Maschinen, scheint die wesentliche Verbesserung der Luftqualität wohl leichter durch eine Veränderung des Nutzerverhaltens beim Einsatz und der energetischen Verwertung von Festbrennstoffen zu erreichen. Zum richtigen Umgang mit Holzheizungen soll daher im Herbst erneut eine Informationsveranstaltung im Rathaus stattfinden. Eine weitere Diskussion über die Auswirkungen der Pförtnerampel und der Reduzierung der Regelhöchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h auf 30 km/h brachte keine neuen Erkenntnisse. Jedenfalls scheint für die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte und für die Reduzierung der Stickoxide eine verminderte Fahrgeschwindigkeit in Unterjesingen weiterhin sehr sinnvoll zu sein. Die nächsten Verfahrensschritte zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird das Regierungspräsidium einleiten.

Anschließend wurde über die Verwendung des Ortschaftsbudgets diskutiert und erste Überlegungen zum städtischen Haushalt 2017 eingebracht. Die Anmeldungen dazu sollen in der nächsten Sitzung beraten und beschlossen werden.