Bürgerentscheid: Broschüre informiert über die Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn
Pressemitteilung vom 24.08.2021
Der Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn in Tübingen findet parallel zur Bundestagswahl am 26. September 2021 statt. Das hat der Gemeinderat am 10. Juni 2021 beschlossen. Die Fragestellung lautet: „Soll in Tübingen die Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb gebaut werden?“
Damit sich alle rund 69.300 Stimmberechtigten vor ihrer Entscheidung umfassend informieren können, bekommen sie in diesen Tagen eine 32-seitige Informationsbroschüre per Post. Die Texte, Bilder und Grafiken hat die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb, der Planungs- und Beratungsgesellschaft Inovaplan, dem Büro Ramboll, den Fraktionen des Tübinger Gemeinderats und den Bürgerinitiativen zusammengestellt.
Das großformatige Heft informiert unter anderem über den geplanten Streckenverlauf der Innenstadtstrecke, die Fahrzeiten, die Finanzierung und die Alternativen. Außerdem enthält die Broschüre Stellungnahmen des Oberbürgermeisters, der Gemeinderatsfraktionen und der Bürgerinitiativen zum Bau der Innenstadtstrecke. Die Informationsbroschüre ist in digitaler Form auf der städtischen Internetseite abrufbar. Dort finden sich auch die Video-Mitschnitte der bisherigen Informationsveranstaltungen.
Beim Bürgerentscheid entscheidet die Mehrheit der gültigen Stimmen (Ja oder Nein), ob in Tübingen die Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn gebaut werden soll oder nicht. Diese Mehrheit muss jedoch zugleich mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten betragen (Quorum). Ist dies nicht der Fall, hat der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden. Der Bürgerentscheid ist unabhängig von den Befragungen mit der BürgerApp. Es ist keine Online-Teilnahme möglich. Wer möchte, kann für den Bürgerentscheid wie für die Bundestagswahl Briefwahl beantragen.